Fahrplan für den Klimaschutz

Wer sich vor dem Weltklimagipfel in Durban gefragt hatte, ob solche Mammutveranstaltungen mit Teilnehmern aus mehr als 190 Ländern überhaupt noch Erfolge erzielen können, wurde eines Besseren belehrt. Am Ende der längsten Konferenz in der Geschichte der Klimaverhandlungen, die sich über zwei Wochen zog, stand immerhin ein Fahrplan für ein globales Klimaschutzabkommen. Es soll spätestens 2015 verabschiedet und nach 2020 rechtsverbindlich in Kraft treten.

Teil der deutschen Delegation bei den Verhandlungen waren neben Bundesumweltminister Norbert Röttgen die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) und Josef Göppel (CSU).
Bereits im Vorfeld zeichnete sich aufgrund divergierender nationaler Interessen ab, dass in Südafrika kein rechtsverbindliches Klimaschutzabkommen geschlossen werden würde. Die USA und China, die Hauptemittenten von Treibhausgasemissionen, und andere Schwellenländer ließen schon im Vorfeld erkennen, dass ein großer Wurf mit ihnen nicht zu machen ist.
Das Ziel war deshalb, zumindest einen Fahrplan für ein solches Abkommen zu beschließen. Und das ist gelungen: Nach hartem Ringen und mit Hilfe neuer Allianzen wurde ein Prozess angestoßen, der bis 2015 in ein neues Klimaschutzabkommen münden soll. Dieses Abkommen soll Mengenbegrenzungen für den Treibhausgasausstoß für alle Teilnehmerstaaten – ohne Ausnahme – festlegen und 2020 in Kraft treten.

Kyoto-Protokoll wird verlängert

Zudem wurde das im Jahr 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll verlängert. Bereits heute gehen Deutschland, die EU und andere Staaten konkrete Minderungsverpflichtungen bei den Treibhausgasemissionen ein. Diese Verpflichtungen werden fortgeführt. Es gibt deshalb bis 2020 keinen Stillstand bei den greifbaren Treibhausgasemissions-Minderungen.

Mit Mitteln aus einem Klimaschutzfonds sollen Entwicklungsländer dabei unterstützt werden, ihre Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel voranzutreiben. Dieser Fonds soll ab 2020 rund 100 Milliarden Euro bereitstellen, um die Folgen der Erderwärmung abzumildern. Bundesumweltminister Röttgen hat angeboten, den Klimaschutzfonds in Deutschland anzusiedeln. Dies würde die Glaubwürdigkeit Deutschlands in der Klimaschutzpolitik untermauern.

Dass es zu diesen messbaren Ergebnissen gekommen ist, dazu hat in hohem Maße Bundesumweltminister Röttgen beigetragen. Entscheidend für den Ausgang der Konferenz war die Strategie der EU – unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands
–, eine Allianz mit den afrikanischen Staaten, den Inselstaaten und den am wenigsten entwickelten Ländern zu schließen. Dies hat den Druck auf die „Bremser-Staaten“ USA, Indien und China enorm erhöht und schlussendlich zu dem oben beschriebenen Ergebnis geführt.

Deutschland im Klimaschutz beispielhaft

Der deutsche Beitrag zum Klimaschutz wird als enorm wichtig angesehen. Bei allen Treffen mit anderen Delegationen waren großer Respekt vor der deutschen Leistung zu spüren: Fast 20 Prozent beträgt der Anteil der erneuerbaren Energien an unserer Stromversorgung. Die Welt schaut auf Deutschland und will wissen, wie hierzulande der Umbau der Energieversorgung vonstatten geht. Klar ist dabei: „Je besser der deutsche Umbau gelingt, desto attraktiver wird der Weg für andere, auch weil sie erkennen, dass sich daraus wirtschaftliche Chancen ergeben können“, sagte der Unionsabgeordnete Thomas Gebhart.

Beispielhaft zeigt dies auch ein Treffen der deutschen Delegation mit Abgeordneten aus Uruguay. Josef Göppel fragte die Delegationsmitglieder, welche Unterstützung für sie wichtig wäre. Die Antwort kam prompt: Technik aus Deutschland. Der Schlüssel für mehr Klimaschutz liegt deshalb in technologischen Innovationen im Bereich der Effizienztechnologien und den erneuerbaren Energien.