Hier startet der Seiteninhalt. Der Accesskey zur Rückkehr zum Seitenanfang ist die Ziffer 1.
25.11.2008, 13:00 bis 15:00 Uhr
Presse- und Meinungsfreiheit in Entwicklungs- und Schwellenländern
Entwicklungspolitisches Forum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und des Deutschen Journalisten Verbandes
Berlin, Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal
Presse- und Meinungsfreiheit sind zentrale Eckpfeiler zur Kontrolle von Regierungshandeln und damit auch ein zentrales Element zur Erreichung von `Guter Regierungsführung`. Der Union war es in den Koalitionsverhandlungen gelungen, „Good Governance“ als überwölbendes Ziel entwicklungspolitischen Handelns zu verankern.
Mit dem Fachgespräch verfolgt die Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) das Ziel, in der Öffentlichkeit für ein größeres Engagement der Entwicklungspolitik zur Förderung von Meinungs- und Pressefreiheit in Entwicklungs- und Schwellenländern zu werben, neue Ansätze dafür zu diskutieren und das Thema für die Union zu besetzen. Zudem soll diese Veranstaltung einen Beitrag dazu leisten, Mitglieder des Bundestages aktuell zu informieren und für die Ansprache dieses Themas gegenüber den Partnerregierungen bei Auslandsreisen zu sensibilisieren, sowie Journalisten dafür zu gewinnen, im Rahmen ihrer Berichterstattung diese Thematik stärker in den Vordergrund zu rücken.
Derzeit muss konstatiert werden, dass das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit zwar in vielen internationalen Abkommen festgeschrieben, dessen positive Durchführung in den letzten Jahren jedoch stetig zurückgegangen ist.
Für die deutsche Menschenrechts- und Außenpolitik ist die Meinungs- und Pressefreiheit in den letzten Jahren ein viel diskutiertes Thema. Das zeigt nicht zuletzt der Antrag der Regierungskoalition „Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten“ wieder. In der deutschen Entwicklungspolitik werden weitere Potentiale gesehen, die Förderung der Meinungs- und Pressefreiheit als integralen Bestandteil der Demokratieförderung auszubauen. Dies sollte durch verstärkte Förderung der Arbeit der Stiftungen, aber auch der Deutschen Welle und der Technischen Zusammenarbeit umgesetzt werden.
Dr. Christian Ruck
Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Jürgen Klimke
Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Michael Konken
Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands
Programmablauf:
13:00 Uhr Begrüßung
Dr. Christian Ruck MdB
Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
13:05 Uhr Eröffnung
Jürgen Klimke MdB
Mitglied der CDU/CSU-AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Welchen Einfluss hat die deutsche Entwicklungspolitik auf die Presse- und Meinungsfreiheit in Entwicklungs- und Schwellenländern?
13:15 Uhr Impulsreferat
Günter Nooke
Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt
Meinungs- und Pressefreiheit in Entwicklungs- und Schwellenländern - Chancen und Probleme -
13:35 Uhr Impulsreferat
Hubert Engeroff
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbands
Die Arbeit des Deutschen Journalisten-Verbands für weltweite Meinungs- und Pressefreiheit
13:50 Uhr Beginn der Paneldiskussion
Erfahrungen vor Ort – Experten berichten!
Astrid Kohl, Leiterin des Internationalen Instituts für Journalismus von InWEnt
Dr. Nino Galetti, Koordinator Medienprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung
Christoph Lanz, Fernsehdirektor der Deutschen Welle
Leitung: Michael Klehm, DJV
14:45 Uhr Abschlussstatement
Christoph Maria-Fröhder, Journalist
Die Arbeit ausländischer Journalisten in Entwicklungs- und Schwellenländern
15:00 Uhr Ende der Veranstaltung