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25.05.2012

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Dr. Helge Braun

Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung


 Geboren am 18.10.1972 in Gießen
römisch-katholisch
ledig

Mitglied des Dt. Bundestages 17.10.2002 - 18.10.2005 (15. Wahlperiode)
und seit 27.10.2009 (17. Wahlperiode)
Arzt


Gießen

(Direkt gewählt im Wahlkreis 174)
Hessen


Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-79379
Fax: 030/227-76954
E-Mail: helge.braun@bundestag.de
Dr. Helge Braun
Bildquelle:
S.E.M. Schmidt, Deutscher Bundestag
Creative Commons License
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

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Tel.: 0641/41056
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Hofwiesenweg 5a
36304 Alsfeld
Tel.: 06631/2558
Fax: 06631/3066

  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Ein Verlust unserer Haushaltssouveränität ist deshalb nicht zu befürchten. Bei den Verhandlungen zum ESM hat die Bundesregierung stets deutlich gemacht, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschlands nicht überfordert werden darf. Deshalb sind wir gegen bedingungslos automatisierte Ausgleichszahlungen und gegen gemeinschaftliche Haftung bei Schuldverschreibungen, die sogenannten Eurobonds wie SPD und Grüne sie fordern. (...)
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    • (...) Die GKV finanziert somit keine Schönheitsoperationen, kommt aber aufgrund des gesundheitlichen Risikos ihrer Verantwortung gegenüber ihren Versicherten nach. Bei kieferorthopädischen Behandlungen sind die Behandlungsbedürftigkeit und eine Übernahme der Kosten durch die GKV ebenfalls vom Befund abhängig. Es werden dabei die Indikationsgruppen KIG I bis V unterschieden, die im Zuge der Gesundheitsreform im Jahr 2000 festgesetzt wurden. (...)
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    • (...) Daraus haben wir eine Konsequenz gezogen: Wir wollen versuchen, den Ausstieg aus der Kernenergie noch schneller zu vollziehen, als im ursprünglichen Konzept vorgesehen. Dabei nehmen wir in Kauf, dass wir die Anforderungen des Klimaschutzes gegebenenfalls zurückstellen, wenn Atomenergie durch Energie aus Gaskraftwerken ersetzt werden muss. (...)
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    • (...) Dies legt nahe, dass gerade die einfachen und geringer bezahlten Arbeiten nicht mehr in vollem Umfang verrichtet würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen also nicht zu mehr Arbeit bewegen. Bereits heute mangelt es im Dienstleistungssektor an Beschäftigten. (...)
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    • (...) Eine Gesetzesänderung für die Einführung von auf Bundesebene Volksentscheidungen ist nach meiner Auffassung deshalb weder erforderlich noch praktikabel. (...)
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