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  • Dr. Stefan Kaufmann: Eine der für mich größten Sängerinnen aller Zeiten ist tot: Whitney Houston. Ihre Musik aber wird bleiben.
    12.02.2012 12:35 h
  • Jens Koeppen: Ich bin beim Neujahrsempfang der #CDU #Ostprignitz-Ruppin in Hakenberg. Volles Haus und viele alte Bekannte und Freunde.
    12.02.2012 11:57 h
  • Tankred Schipanski: Gestern Abend Fasching in Schönau v.d. Walde, jetzt Empfang aller prinzenpaare des lk Gotha in waltershausen. Danach kreiskarnevalsumzug!
    12.02.2012 11:56 h
  • Uwe Schummer: #MeinMorgenMotto: Manche verwechseln Trübsinn mit Tiefsinn. Norbert Bluem.
    12.02.2012 10:38 h
  • Dagmar G. Wöhrl: RIP RT @weltonline: "@MariahCarey: Heartbroken and in tears over the shocking death of my friend, the incomparable Ms. Whitney Houston."
    12.02.2012 08:06 h
Abgeordnete / A bis Z / Stammdaten/Kontakt
12.02.2012

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Dr. Hans-Peter Uhl

Vorsitzender der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU-Fraktion


 Dr. Hans-Peter Uhl

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  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Auf einer Podiumsdiskussion der Hochschule für Philosophie am 12.1.2012 zum Thema Umgang mit Flüchtlingen habe ich die asylpolitischen Regelungen in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Die Einzelfallprüfung von Asylanträgen sei ein bewährtes Prinzip. (...)
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    • (...) Was die Arbeit u.a. der Verfassungsschutzbehörden in der ‚NSU‘-Causa anlangt, so wurde ja unlängst ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Ich sehe jedoch keinerlei Grund für Ihre Mutmaßung, dass Verfassungsschutzbehörden generell ‚Missbrauch‘ treiben könnten. (...)
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    • (...) Ich habe dabei meine Bewertung keineswegs ausschließlich von der Geschwindigkeit abhängig gemacht, mit der eine Substanz Abhängigkeit hervorruft, sondern von der Erfahrungstatsache, dass es für eine sehr große Zahl von Menschen regelmäßig möglich ist, alkoholische Getränke maßvoll und ohne Schaden zu nehmen zu konsumieren. (...) Insofern ist mir Ihr Anliegen völlig schleierhaft. (...)
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    • (...) Jedenfalls wundere ich mich schon über die Stoßrichtung dieses ARD-Interviewers: Nachdem von interessierten Meinungsmachern jahrelang düstere Weltuntergangs-Prophezeihungen gestreut wurden, eine Online-DS würde, wenn sie erst einmal erlaubt sei, schrankenlos und inflationär von den Sicherheitsbehörden angewandt, wird jetzt bemängelt, dass die Regelung so wenig angewandt würde, weil sie womöglich nichts bringen würde. (...)
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    • (...) Ein möglicher Abruf der gespeicherten Verkehrsdaten einer dringend tatverdächtigen Person zum Zwecke der Beweiserhebung setzt ja voraus, dass bereits Erkenntnisse vorliegen, die den Tatverdacht gegen eine konkrete Person begründen. Die von Ihnen angenommene – und demnächst in einem Untersuchungsausschuss zu prüfende – mögliche Fehlleistung von Behörden, Erkenntnisse zu gewinnen, die auf die Spur der Täter hätten führen können, bezieht sich jedoch auf ein ganz anderes, zeitlich vorgelagertes Stadium der Ermittlungen: Es gab ja die betreffenden Tatverdächtigen noch nicht. Insofern erschließt sich mir der sachliche Hintergrund Ihrer Frage nicht. (...)
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