Zur Startseite (Bild: Ausschusssitzung im Deutschen Bundestag)

Hier startet die Suche.

Wortwolke

 
Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Bildung und Ausbildung Bundeswehr Europäische Union Familie Finanzen Haushalt Innenpolitik Wirtschaft

Newsletter

Newsletter

Bundestag aktuell

Bundestag aktuell

Twitter Fraktion

Twitter Abgeordnete

Abgeordnete / A bis Z / Stammdaten/Kontakt
25.05.2012

Hier startet der Seiteninhalt. Der Accesskey zur Rückkehr zum Seitenanfang ist die Ziffer 1.

Zum Seitenanfang

Dr. Hans-Peter Friedrich

Bundesminister des Innern


 Geboren am 10.03.1957 in Naila
evangelisch
verheiratet
3 Kinder

Mitglied des Dt. Bundestages seit 26.10.1998 (14. Wahlperiode)
Jurist


Hof

(Direkt gewählt im Wahlkreis 239)
Bayern


Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-77493
Fax: 030/227-76040
E-Mail: hans-peter.friedrich@bundestag.de
Dr. Hans-Peter Friedrich
Bildquelle:
Henning Schacht
Creative Commons License
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

Wahlkreis

 
Vergroessern Größere Karte
Schützenstr. 1
95028 Hof
Tel.: 09281/3096
Fax: 09281/18330
E-Mail: hans-peter.friedrich@wk.bundestag.de

  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Polizeieinsätze anlässlich von Fußballbundesligaspielen und die Frage, wer die Kosten trägt, fallen in die Zuständigkeit der Länder. Nach geltendem Landesrecht ist eine finanzielle Beteiligung von Verbänden und Vereinen an den Kosten für Polizeieinsätze wegen einer fehlenden Rechtsgrundlage nicht möglich. Grundsätzlich können die zuständigen Länder zwar eine Gebührenpflicht für individuell zurechenbare Verwaltungsleistungen im Verordnungswege schaffen. (...)
      Artikel anzeigen...
    • (...) Im konkreten Fall von Frau Julija Timoschenko hat die Bundesregierung der ukrainischen Regierung wiederholt deutlich gemacht, dass der Umgang mit der ukrainischen Oppositionsführerin nicht europäischen Demokratie- und Menschenrechtsstandards entspricht. Dies wiegt umso schwerer, als die EU derzeit über die Unterzeichnung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens nachdenkt. (...)
      Artikel anzeigen...
    • (...) Die angestoßenen Überlegungen zur Handhabung des Rederechts im Parlament waren nötig geworden, da in der gegenwärtigen Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ein eindeutiger Passus hierzu fehlte. Es steht dort lediglich unter § 35 Absatz 1 Satz 1: "Gestaltung und Dauer der Aussprache über einen Verhandlungsgegenstand werden auf Vorschlag des Ältestenrates vom Bundestag festgelegt." Eine Ausnahmeregelung, welche es dem Bundestagspräsidenten bzw. der -präsidentin ausdrücklich erlaubt, hiervon abzuweichen, sieht die gegenwärtige Geschäftsordnung nicht vor. (...)
      Artikel anzeigen...
    • (...) Die Problematik aus dem Umfeld kurdisch-libanesischer Großclans stammender deliktisch auffälliger Personen ist seit längerem bekannt. (...)
      Artikel anzeigen...
    • (...) Damit sind die Arbeitgeber bis an die Schmerzgrenze gegangen. Mit dem Abschluss liegen wir im Rahmen aktueller Tarifergebnisse. Und zwar ohne Schlichtung und weitere Streiks. (...)
      Artikel anzeigen...