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  • Dr. Stefan Kaufmann: Eine der für mich größten Sängerinnen aller Zeiten ist tot: Whitney Houston. Ihre Musik aber wird bleiben.
    12.02.2012 12:35 h
  • Jens Koeppen: Ich bin beim Neujahrsempfang der #CDU #Ostprignitz-Ruppin in Hakenberg. Volles Haus und viele alte Bekannte und Freunde.
    12.02.2012 11:57 h
  • Tankred Schipanski: Gestern Abend Fasching in Schönau v.d. Walde, jetzt Empfang aller prinzenpaare des lk Gotha in waltershausen. Danach kreiskarnevalsumzug!
    12.02.2012 11:56 h
  • Uwe Schummer: #MeinMorgenMotto: Manche verwechseln Trübsinn mit Tiefsinn. Norbert Bluem.
    12.02.2012 10:38 h
  • Dagmar G. Wöhrl: RIP RT @weltonline: "@MariahCarey: Heartbroken and in tears over the shocking death of my friend, the incomparable Ms. Whitney Houston."
    12.02.2012 08:06 h
Abgeordnete / A bis Z / Stammdaten/Kontakt
12.02.2012

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Dr. Hans-Peter Friedrich

Bundesminister des Innern


 Geboren am 10.03.1957 in Naila
evangelisch
verheiratet
3 Kinder

Mitglied des Dt. Bundestages seit 26.10.1998 (14. Wahlperiode)
Jurist


Hof

(Direkt gewählt im Wahlkreis 239)
Bayern


Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-77493
Fax: 030/227-76040
E-Mail: hans-peter.friedrich@bundestag.de
Dr. Hans-Peter Friedrich
Bildquelle:
Henning Schacht
Creative Commons License
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Schützenstr. 1
95028 Hof
Tel.: 09281/3096
Fax: 09281/18330
E-Mail: hans-peter.friedrich@wk.bundestag.de

  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Naturgemäß kann ich nicht sämtliche Äußerungen aus dem öffentlichen Raum zu den politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Morde der Zwickauer Zelle kommentieren. Soweit Sie allerdings auf Äußerungen des Präsidenten des Deutschen Bundestages in der Bundestagsdebatte um die Mordserie am 22. November 2011 eingehen, möchte ich jedoch richtigstellen, dass dieser nicht von einer Verantwortung des einzelnen Bürgers für die Mordanschläge gesprochen hat. (...)
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    • (...) Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. (...)
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    • (...) Die Wochenarbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes ist nicht Gegenstand der am 1. März 2012 beginnenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. (...)
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    • (...) Die von Ihnen angesprochenen Aspekte sind in der Antwort an Herrn sehr wohl aufgegriffen, vor allem ist mit dem Hinweis auf den gerade im Waffenrecht unverzichtbaren Ausgleich der Interessen die entscheidende Aufgabe des Gesetzgebers deutlich beschrieben. Für Bewertungen, wie sie in Ihren Fragen zum Ausdruck kommen, hat das Bundesministerium des Innern keinen Anlass gegeben und sich insoweit auch nicht zu erklären. (...)
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    • (...) Dem vielschichtigen Auftreten von Extremismus entsprechend gestaltet sich auch das darauf gerichtete Maßnahmenpaket der Bundesregierung höchst unterschiedlich. Repressive Maßnahmen sind dabei ebenso vertreten wie präventive Bekämpfungsansätze. Darunter fallen beispielsweise die zahlreichen Bundesprogramme ebenso wie die der Aufklärung der Öffentlichkeit dienenden Veröffentlichungen. (...)
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