Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der VN-geführten Mission UNIFIL (United Nations Interim Force Lebanon) bis zum 30. Juni 2011 fortführen.

Seit der letzten Verlängerung des Bundestagsmandats für den UNIFIL-Einsatz im Dezember 2009 blieb die Situation im Libanon stabil. UNIFIL hat die ihr zugewiesenen Aufgaben erfolgreich erfüllt. Der UNIFIL-Flottenverband, an dem die Deutsche Marine beteiligt ist, hat an der Seegrenze des Libanon wiederum wesentlich dazu beigetragen.

Deutschland hat ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten und ist daher seit Beginn an der maritimen Komponente von UNIFIL beteiligt. Die erfolgreiche Implementierung der Resolution 1701 (2006) ist ein wichtiges Element zur Vermeidung erneuter bewaffneter Auseinandersetzungen und zur Stärkung der Souveränität und Stabilität des Libanon.

Die Bundesregierung hat sich in der Vergangenheit bereits am Aufbau libanesischer Kapazitäten beteiligt: Neben bilateraler materieller Hilfe hat die Bundeswehr durch umfangreiche bilaterale Ausbildungshilfe zum Fähigkeitenaufbau bei den libanesischen maritimen Streitkräften beigetragen. Ziel ist die graduelle Übernahme der Verantwortung zum Schutz der seeseitigen Grenzen durch die libanesische Seite. Es bestehen jedoch weiter Lücken, die es zu schließen gilt. Dies hat auch der VN-Generalsekretär in seinem Bericht vom 26. Februar 2010 zur Umsetzung der VN-Sicherheitsratsresolution festgestellt.

Der Schwerpunkt der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband wird daher künftig bei der Ausbildung und dem Fähigkeitenaufbau der libanesischen maritimen Streitkräfte liegen. Die personelle Obergrenze für die deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband wird auf 300 abgesenkt. Sie erlaubt es, alle im Rahmen des Mandats vorgesehenen Aufgaben zu erfüllen. Damit erhält das Mandat eine neue qualitative wie quantitative Dimension.

Wichtigster Partner für UNIFIL, und damit auch für die deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband, bleiben die libanesischen Streitkräfte. Die Bundeswehr wird sich bei der verstärkten Unterstützung des libanesischen Fähigkeitenaufbaus eng mit den libanesischen Streitkräften abstimmen. Sobald die maritimen libanesischen Streitkräfte mit den entsprechenden Mitteln und ausgebildeten Kräften ausgestattet sind und den Schutz der seeseitigen Grenzen eigenverantwortlich übernehmen können oder die Aufrechterhaltung des deutschen Beitrages zum UNIFIL-Flottenverband nicht mehr geboten ist, soll die deutsche Beteiligung an der maritimen Komponente von UNIFIL beendet werden. Um dieses Ziel durch konkrete Schritte erreichen zu können, müssen die libanesischen Partner stärker als bisher mit in die Verantwortung genommen werden.

Im Rahmen des von der Bundesregierung verfolgten vernetzten Ansatzes ist die deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband auch weiterhin eingebettet in das umfassende Engagement der Bundesregierung für den Libanon und die Region, das politische, wirtschaftliche und sozio-ökonomische Maßnahmen umfasst.