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06.09.2010
Ansgar Heveling,
Dr. Günter KringsBundestags-Enquete gibt wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Urheberrechts
Überall müssen die gleichen Wertungsmaßstäbe gelten
Die Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags hat am heutigen Montag ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der für das Urheberrecht zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und in der Enquete Ansgar Heveling:
„Das Urheberrecht muss wegen der ständig wachsenden Herausforderungen durch das Internet immer weiter aktualisiert werden. Die neue Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission wird eine Bestandsaufnahme unternehmen und nach Lösungen suchen.
Für eine Weiterentwicklung des Urheberrechts muss der Grundsatz gelten, dass auch in der digitalen Welt nur das gelten kann, was in der analogen gilt. Auch wenn das Medium Internet global ist, so handeln die Menschen im Internet wie in der realen Welt. Sie treffen Freunde, kaufen ein, suchen nach Informationen oder arbeiten. Daher müssen überall die gleichen Wertungsmaßstäbe gelten. Das gilt für ethische Standards ebenso wie für das Zivil- und das Strafrecht.
Die Projektgruppe ist eine gute Gelegenheit, abseits von anstehenden Reformvorhaben wie dem „3. Korb“ des Urheberechts langfristige Trends und Entwicklungen zu besprechen. In voraussichtlich vier Sitzungen werden sich Bundestagsabgeordnete und Sachverständige mit der Bedeutung des Urheberrechts, neuen Vergütungs- und Geschäftsmodellen, der kollektiven Rechtewahrnehmung in Europa und der Rechtsdurchsetzung im Internet auseinandersetzen. Der Abschlussbericht wird interessante Impulse für die langfristige Weiterentwicklung des Urheberrechts geben.“