Bildung und Forschung haben für uns höchste Priorität
„Wachstum. Bildung. Zusammenhalt“ sind die zentralen Themen der christlich-liberalen Koalition. Für uns sind gute Bildung und starke Forschung die Voraussetzungen für eine in jeder Hinsicht positive Entwicklung unseres Landes.
Priorität kommt auch im Budget zum Ausdruck
Entsprechend haben wir das Budget für Bildung und Forschung kontinuierlich und erheblich erhöht. Während Rot-Grün in sieben Regierungsjahren dreimal das Bildungs- und Forschungsbudget gekürzt hat (2000, 2003, 2004), haben wir den Haushalt für Bildung und Forschung seit 2005 um insgesamt 82 Prozent aufgestockt. Das beim Qualifizierungsgipfel 2008 ausgegebene Ziel, bis 2015 zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung aufzuwenden liegt zum Greifen nahe. Die Folgen lassen sich sehen. In allen Bildungsbereichen gibt es positive Entwicklungen und in der Forschung sind wir wieder Weltklasse. Im Einzelnen:
Niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa
Die Instrumente unserer Qualifizierungsinitiative von 2008 greifen. Nie gab es weniger Schulabbrecher, nie mehr Studienberechtigte Schulabgänger als heute. Auch der mehrfach verlängerte Ausbildungspakt mit der Wirtschaft wirkt. Die Zahl der Altbewerber ist seit 2005 um ein Fünftel gesunken, die Zahl der unversorgten Bewerber um einen Ausbildungsplatz sogar um fast drei Viertel. Auf dem Ausbildungsstellenmarkt hat sich eine Trendwende vollzogen. 2011 blieben allein 30.000 gemeldete Ausbildungsplätze unbesetzt. Entsprechend niedrig lag die Jugendarbeitslosenquote. Im Juni 2011 lag sie in Deutschland bei 7,9 Prozent. Nirgends in Europa war sie niedriger (EU-Schnitt: 22,6).
Deutsche Hochschulen sind attraktiv wie nie zuvor
Auch im Hochschulbereich haben wir mit Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Qualitätspakt Lehre viel bewirkt. Nie gab es mehr Studienanfänger, nie mehr Studierende, nie mehr Erstabsolventen, nie mehr Promotionen. Nie hatten die Hochschulen mehr Beschäftigte, nie gab es mehr Professoren. Mit der Einberufung der Nationalen Bologna-Konferenz und dem Bologna-Mobilitätspakt haben wir die Studienbedingungen und die Mobilität in den neuen Bachelor- und Masterstudiengängen nachhaltig verbessert. Drei Viertel der Studierenden studieren inzwischen gerne an ihrer Hochschule, zwei Drittel sind inzwischen jeweils mit Ausstattung, fachlicher Qualität und Betreuung zufrieden. Fast eine halbe Million Studierende verfügt mittlerweile über studienbezogene Auslandserfahrung, ein Viertel mehr als 2007. Für hochqualifizierte Ausländer ist Deutschland das weltweit drittattraktivste Studienland. Mehr als eine Viertelmillion Ausländer studieren inzwischen in Deutschland. Als Fachkräfte sind wir auf viele von ihnen angewiesen. Die anderen gehen als kulturelle Botschafter Deutschlands und künftige Handelspartner zurück in ihre Heimat.
Bildungsfinanzierung verlässlich weiterentwickelt
Außerdem haben wir die Bildungsfinanzierung auf ein solides Fundament gestellt. Wir haben das BAföG weiterentwickelt und eine neue Stipendienkultur begründet. Erstmals lagen die BAföG-Ausgaben 2011 über 3 Milliarden Euro. Fast eine Million junger Menschen nahm BAföG-Leistungen in Anspruch. Drei Viertel der Hochschulen vergaben 2011 erstmals eigene Deutschland-Stipendien an Studierende. Zusammen mit den Aufstiegsstipendien und den Stipendien der Begabtenförderwerke erhielten 2011 über 36.000 jungen Menschen ein aus Bundesmitteln gefördertes Stipendium, mehr als doppelt so viele wie 2005.
Potentiale durch Anerkennung und Weiterbildung nutzen
Mit dem Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen haben wir dafür gesorgt, dass bei uns lebende Ausländer ihre im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen besser nutzen können. Und mit der Weiterbildungsprämie haben wir 2010 ein Instrument geschaffen, das auch Personengruppen, die bei der betrieblichen Weiterbildung unterdurchschnittlich beteiligt sind, überdurchschnittlich erreicht: Frauen, Beschäftigte in KMU, Teilzeitbeschäftigte und Personen mit Migrationshintergrund. Allein in der ersten Förderphase wurden fast 150.000 Gutscheine für Weiterbildung ausgegeben, die Hälfte davon allein 2011. Mit einem Gutscheinwert von im Schnitt 310 € wurden im Schnitt weitere 655 € an privatem Kapital für Weiterbildungen mobilisiert. Damit leisten wir nicht zuletzt auch einen Beitrag zum Erhalt der Erwerbsfähigkeit älterer Arbeitnehmer, auf die unsere Wirtschaft nicht mehr verzichten kann.
Bei Innovationsindikatoren international vorne dabei
Auch in der Forschung blicken wir auf eine erfolgreiche Entwicklung zurück. Bei den weltweiten Innovationsindikatoren sind wir in die Spitzengruppe zurückgekehrt. Beim Innovationsindikator der Telekom-Stiftung und beim Innovation Union Score Board der EU belegten wir 2001 jeweils Platz 4, im Global Competetiveness Report 2011/2012 des World Economic Forum Platz 6. Mithin zahlen sich unsere Investitionen aus. Allein 2012 investieren wir mehr Geld in Forschung und Entwicklung als jemals zuvor, die Hälfte mehr als 2005. Das Geld investieren wir vor allem in die Köpfe. Zurzeit arbeiten mehr als eine halbe Million Menschen in Deutschland für Forschung und Entwicklung. Dies ist ein Zuwachs um 72.000 gegenüber 2005.
Inhaltliche Konzentration auf fünf Bedarfsfelder
Inhaltlich konzentrieren wir uns auf die Fortsetzung und den Ausbau der Hightech-Strategie. Darin haben wir fünf Bedarfsfelder identifiziert, in denen wir die Forschung besonders unterstützen: Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Neben die bereits erfolgreichen Instrumente der ersten Phase der Hightech-Strategie wie Innovationsallianzen, der Spitzencluster-Wettbewerb und die Förderung in den neuen Ländern sind neue Instrumente wie eine Validierungsförderung oder die Förderung von Industrieforschungs-Campus-Modellen hinzugekommen.
Planungssicherheit und Flexibilität für Forschungsorganisationen
Mit dem Pakt für Forschung und Innovation sorgen wir für Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei den großen Forschungsorganisationen. Zwischen 2011 und 2015 werden ihre Budgets jeweils um fünf Prozent aufgestockt. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz, das 2013 in Kraft treten wird, erhalten sie die nötige Flexibilität, um beispielsweise in internationalen Berufungsverfahren im Wettbewerb um die besten Köpfe mithalten zu können.
Besondere Förderung der Gesundheitsforschung
Konsequent haben wir für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen die Forschungsanstrengungen auch institutionell zusammengeführt. Zentrales Beispiel hierfür ist die Gründung und Etablierung von insgesamt sechs deutschen Zentren der Gesundheitsforschung, an denen große Volkskrankheiten gezielt beforscht werden, um neue Therapien möglichst schnell zum Patienten zu bringen.
Stand: Oktober 2012