Die Bundesregierung will sich mit bis zu 1400 Soldatinnen und Soldaten an der Operation ATALANTA zu beteiligen, welche im Rahmen der Europäischen Sicherheits -und Verteidigungspolitik durch die Europäische Union durchgerührt wird.
Die Operation ATALANTA soll die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
In Somalia leben etwa 1,1 Millionen Binnenflüchtlinge. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind ferner 3,25 Mio. Menschen und damit weit über ein Drittel der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Damit gehört das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Deutschland leistete in Somalia im Jahr 2007 humanitäre Hilfe in Höhe von 10 Mio. €, an Not- und Übergangshilfe weitere 4,9 Mio. € (plus Versorgung somalischer Flüchtlinge in Nachbarländern), Die deutsche humanitäre Hilfe beläuft sich im Jahr 2008 bislang auf 3,6 Mio. € , die Not- und Übergangshilfe auf weitere 3 Mio. € (plus Versorgung somalischer Flüchtlinge in Nachbarländern). Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage mussten viele Hilfsorganisationen ihre Arbeit in Somalia zuletzt stark einschränken oder ganz einstellen. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms (WEP) erfolgt zu 90% auf dem Seeweg. Der Schutz durch die Operation ATALANTA ist daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung.
Durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden führt außerdem die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland hat als Exportnation an sicheren Handelswegen ein besonders großes Interesse, zumal es gleichzeitig auf den Import von Rohstoffen angewiesen ist, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land gelangen. Darüber hinaus haben zahlreiche Kreuzfahrtveranstalter diese Route in ihren Katalogen, mehrere Tausend deutsche Touristen fahren jährlich mit Kreuzfahrtschiffen verschiedener Flaggen durch den Golf von Aden.
Vor dem Hintergrund der eigenen Machtlosigkeit zur Bekämpfung der Piraterie hat die somalische Übergangsregierung im Februar dieses Jahres den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten. Der Sicherheitsrat beschloss daraufhin einstimmig die Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008 und 1816 (2008) vom 2. Juni 2008. Die internationale Gemeinschaft wurde darin aufgefordert und ermächtigt, Maßnahmen zur Piraterieabwehr auch in den Hoheitsgewässern Somalias zu ergreifen. Resolution 1838 (2008) vom .7. Oktober 2008 bekräftigt diese Forderungen. Am 2. Dezember hat der VN-Sicherheitsrat durch Resolution 1846 (2008) die Ermächtigung zum Vorgehen gegen Piraterie in somalischen Hoheitsgewässern um 12 Monate bis zum 2. Dezember 2009 verlängert.
Der Rat der Europäischen Union hat zur Umsetzung dieses Auftrags am 10. November 2008 die Operation ATALANTA beschlossen. Dieser Einsatz soll am 8. Dezember 2008 beginnen und zwölf Monate dauern. Das Operations-Hauptquartier wird in Northwood (GBR) eingerichtet. Der Befehlshaber der Operation ist Konteradmiral Philip Jones (GBR). Die Führung der Streitkräfte im Einsatzgebiet erfolgt von Bord eines Flaggschiffes, das als Hauptquartier der jeweiligen Führungsnation fungiert. Die Führung soll im viermonatigen Wechsel von Griechenland, Spanien und den Niederlanden gestellt werden. Zum Kommandeur der Streitkräfte im Einsatzgebiet wurde Flottillenadmiral Antonios Papaioannou (GRC) ernannt.
Die Operation ATALANTA unterscheidet sich in Rechtsgrundlage, Mandat und Aufgaben von der Operation ENDURTNG FREEDOM (OEF) und anderen Operationen in der Region. Die militärische Koordinierungsmaßnahme EU NAVCO ist seit 19. September 2008 in Brüssel bzw. Northwood aktiv und dient dem Informationsaustausch und der Koordinierung nationaler Beiträge vor Ort. Diese Koordinierungszelle wird in der Operation ATALANTA aufgehen, so dass auch künftig ein koordiniertes Vorgehen der in der Region befindlichen Kräfte sichergestellt ist.