Die maritime Wirtschaft ist eine nationale Herausforderung und Chance
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zur maritimen Wirtschaft. Dies zeigt auch, dass wir erstmals in unserer Geschichte einen Beauftragten für die Maritime Wirtschaft berufen haben.
Maritime Wirtschaft von zentralem deutschen Interesse
Die maritime Wirtschaft ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen Verflechtungen mit der übrigen Wirtschaft ist sie von zentralem Interesse für die Bundesrepublik. Deutschland ist Handels- und Schifffahrtsnation, Küsten- und Hafenstaat und zugleich ein wichtiger Standort für Tourismus, Meeresforschung, Maritime Technologien und Innovationen. Beim Bau von Schiffen geht es nicht nur um Schiffbau, bei der Schifffahrt nicht nur um den Transport von Gütern. Sondern es geht auch um die Sicherung und Unabhängigkeit unserer Energie- und Rohstoffversorgung und unserer Handelswege, letztendlich um essentielle Fragen unserer Volkswirtschaft. Die volkswirtschaftliche Bedeutung des maritimen Sektors beschränkt sich dabei nicht allein auf die Bereiche der Küstenregionen, denn so ist die Zulieferindustrie, deren Wertschöpfungsanteil beim Bau eines Schiffes bei 70 Prozent liegt, in allen Bundesländern, insbesondere in Baden-Württemberg (19 Prozent Umsatzanteil) und Bayern (18 Prozent Umsatzanteil) angesiedelt. Die Zukunftsfähigkeit der Maritimen Wirtschaft ist deshalb eine nationale Herausforderung und Chance. Unser Ziel ist es, intern und extern zu verdeutlichen, dass Deutschland ohne die maritime Wirtschaft der Zukunft nicht gewachsen ist.
Auf dem Kongress „Maritime Wirtschaft-eine nationale Chance“, der auf Initiative des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, erstmals stattfand, diskutierte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im November 2010 mit Vertretern der Maritimen Wirtschaft, der Wissenschaft, der Gewerkschaften und den Ländern über Strategien zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft in Deutschland. Zielstellung war, die herausragende Bedeutung, die die maritime Wirtschaft für ganz Deutschland hat, hervorzuheben und die Branche, die durch die globale Wirtschaft- und Finanzkrise schwierigen Zeiten ausgesetzt ist, in den Fokus zu rücken. Anlässlich des Kongresses haben wir unser Positionspapier „Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft ist eine nationale Herausforderung“ verabschiedet, das Grundlage des Koalitionsantrages „Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe“, der 7. Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven war. , der 7. Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven war.
Bewältigung der Wirtschaftskrise läuft gut
Wir sind aufgrund der überraschend schnellen konjunkturellen Erholung und der von der Bundesregierung in den vergangenen zwei Jahren ergriffenen Maßnahmen besser aus der Krise gekommen als erwartet, ist auch das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht.
So wurden unter anderem im Rahmen des Wirtschaftsfonds 1,3 Milliarden Euro für die Maritime Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Im Bereich der Entwicklungshilfe sind wir neue Wege gegangen: nach jahrelanger Diktion im rot-grünen Entwicklungsministerium haben wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gegen die SPD-Bundestagsfraktion die Bezuschussung einer Fähre im Rahmen einer liefergebundenen Mischfinanzierung mit einem Auftragswert von 100 Millionen Euro für Indonesien in Höhe von 48,5 Millionen Euro verabschiedet. Die KfW IPEX, Tochter der staatlichen KfW, hat im vergangenen Jahr Finanzierungen für 19 Schiffe mit einem Auftragswert von 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt, die auf deutschen Werften gebaut werden.
Ausblick
Es wir noch einige Zeit dauern, bis die maritime Wirtschaft das Vorkisenniveau wieder erreicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird alles unternehmen, um die Branche hierbei zu unterstützen und die politischen Rahmenbedingungen setzen, um sie zukunftssicher zu machen. So müssen insbesondere die Beschlüsse der 7. Nationalen Maritimen Konferenz abgearbeitet werden. Auf unserer Agenda stehen dabei Themen wie die Fortentwicklung des Maritimen Bündnisses für Beschäftigung und Ausbildung, die Bekämpfung der Piraterie, die Verbesserung der Schiffsfinanzierung, die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung oder die Weiterentwicklung der Innovationsfelder Schiffbau und Meerestechnik.
In diesem Sinne wird auch Eckhardt Rehberg seine maritime Rundreise unter dem Motto „Maritime Wirtschaft im nationalen Focus“ fortsetzen, um dafür zu werben, dass Deutschland ohne die maritime Wirtschaft der Zukunft nicht gewachsen ist und alle Akteure, Unternehmen, Sozialpartner, Bund und Länder, gefordert sind, die maritime Wirtschaft zukunftssicher zu machen.