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24.05.2012

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Axel Knoerig

Geboren am 01.03.1967 in Bassum
evangelisch-lutherisch
verheiratet
1 Kind

Mitglied des Dt. Bundestages seit 27.10.2009 (17. Wahlperiode)
Politikwissenschaftler
 

Parlamentarische Mitgliedschaften

Ordentliches Mitglied
Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
 
Stellvertretendes Mitglied
Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Sportausschuss
Verteidigungsausschuss
 


Diepholz – Nienburg I

(Direkt gewählt im Wahlkreis 34)
Niedersachsen


Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-71729
Fax: 030/227-76364
E-Mail: axel.knoerig@bundestag.de
Axel Knoerig

Wahlkreis

 
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Meisenweg 1
27245 Kirchdorf


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  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Auch die Bundesregierung hat die E-Zigarette kürzlich als Arzneimittel eingestuft, das nur in Apotheken erworben werden darf. In ihrer Begründung verweist sie auf das geltende Tabak-, Arzneimittel- und Medizinprodukterecht, demzufolge die Überwachung der Vorschriften den Ländern obliegt. (...)
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    • (...) Selbstverständlich haben Sie Recht: Man sollte auf jeden Fall den Menschen Mut machen, die Energiewende positiv anzugehen und sich ggf. auch beruflich aktiv hieran zu beteiligen. Wie Sie schreiben, werden von der künftigen Schwerpunktsetzung auf Erneuerbare Energien mit Sicherheit viele mittelständische Betriebe profitieren können, einschließlich in ländlichen Regionen. (...)
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    • (...) Eine etwaige - falls nötige - Steigerung der Rechtssicherheit könnte vom Justizministerium ausgehen: Wer meint, die Strafprozessordnung sei keine ausreichende Rechtsgrundlage für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, der muss eine solche zügig schaffen, damit es im Internet keinen Freiraum für Straftaten gibt. (...)
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    • (...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. Juli. Ich nehme an, Sie beziehen sich auf die Meldung des "Spiegels" über eine mögliche Genehmigung des Bundessicherheitsrates zum Export von 200 Leopard-2-Panzern. Sehr gerne beziehe ich dazu Stellung. (...)
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    • (...) Sowohl im Bezug auf den gemeinschaftlichen Europagedanken nach Frieden und Wohlstand, mehr Wettbewerbsfähigkeit und sicherer Planungsmöglichkeit und bezüglich der deutschen Einzahlungen, denen die Beteiligung am ESM-Vermögen gegenübersteht und bevorzugten Gläubigerstatus besitzt, schließt er auch eine institutionelle Lücke, die uns in Zukunft vor einer Krise schützt. Der ESM sichert somit nicht nur den Ablauf und das Einhalten der finanzpolitischen Verträge der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, sondern bietet auch eine wichtige Plattform für zukünftige Herausforderungen. (...)
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