Hier startet der Seiteninhalt. Der Accesskey zur Rückkehr zum Seitenanfang ist die Ziffer 1.
09.09.2010
Dr. Günter KringsAbsurde Rücktrittsforderungen zeigen erneut katastrophales Integrationsverständnis von Edathy und Kilic
Integrationsbeauftragte hat zahlreiche und vor allem spürbare Impulse gesetzt
In der aktuellen Integrationsdebatte forderten Memet Kilic (Grüne) und Sebastian Edathy (SPD) den Rücktritt der Integrationsbeauftragten Dr. Maria Böhmer. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings:
„Die weltfremden Aussagen der Herren Edathy und Kilic belegen, dass SPD und Grüne bei der Integration der bei uns lebenden Zuwanderer den Bezug zur Realität nun vollends verloren haben. Gerade die alte rot-grüne Bundesregierung hat über eine sich angeblich selbst vollziehende Integration philosophiert, eine weitgehend ungesteuerte Zuwanderung propagiert und vor Fehlentwicklungen die Augen verschlossen. Die polemischen Rücktrittsforderungen an die Adresse von Frau Böhmer sollen von diesen Versäumnissen nur ablenken.
So kann und wird Integration nicht funktionieren. Zu einer gelingenden Integration gehört Fördern und Fordern. Hierfür hat die Integrationsbeauftragte zahlreiche und vor allem spürbare Impulse gesetzt. Die Bilanz der unionsgeführten Bundesregierung ist gerade im Integrationsbereich erfolgreich: Integrationskurse als größte integrationspolitische Einzelmaßnahme des Bundes sind eine große Hilfestellung für Migranten. Allein hierfür geben wir im aktuellen Haushaltsjahr 233 Mio. Euro aus. Zudem bieten wir rund 400 Jugendmigrationsdienste an. Dies sind nur einige Beispiele. Zusätzlich hat die Union durchgesetzt, dass nachziehende Ehegatten vor Einreise zumindest einfache deutsche Sprachkenntnisse nachweisen müssen – eine Maßnahme im Interesse der Integration vor allem von Frauen und auch im Interesse der Verhinderung von Zwangsehen.
Sowohl Herr Edathy als auch Herr Kilic bekämpfen bis heute in polemischer Weise das Erfordernis von „Deutschkenntnissen vor Einreise“ und beweisen damit eindrucksvoll ihre integrationspolitische Ignoranz. Sie weigern sich damit, die wirklichen Probleme in unserem Land zur Kenntnis zu nehmen.
Die Opposition kapituliert vor den Herausforderungen der Integrationspolitik in Deutschland, während die Union mit ihren Innenministern Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière sowie mit ihrer Integrationsbeauftragen Maria Böhmer im Bundeskanzleramt bereits viel erreicht hat. Für ihre Leistungen sprechen unter anderem der mittlerweile dritte Integrationsgipfel mit zahlreichen konkreten Maßnahmen, sowie der Jugendintegrationsgipfel und der Nationale Integrationsplan.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die weitaus überwiegende Verantwortung für eine erfolgreiche Integration auf Seiten der Migranten selbst liegt. Bund, Länder und Kommunen können und sollen Hilfestellungen für eine Integration geben. Ob diese Erfolg haben und Integration gelingt, steht und fällt aber mit der Motivation und dem Engagement der ausländischen Mitbürger.“