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16.02.2009
Ilse FalkStörfeuer gegen access blocking verantwortungslos
Zugang zu kinderpornographischen Internetseiten sperren lassen
Zu den Störfeuern gegen die Pläne von Ministerin von der Leyen, den Zugang zu kinderpornographischen Internetseiten sperren zu lassen, erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Falk MdB:
Kinderpornographie im Internet nimmt zu und wird immer brutaler: Immer mehr Internetnutzer klicken kinderpornographische Seiten an; die Opfer, deren brutale Vergewaltigung Inhalt dieser Filme ist, werden immer jünger: 43% sind jünger als sechs Jahre, 10% sogar jünger als zwei Jahre.
Wer angesichts dieser grauenvollen Tatsachen mit fadenscheinigen Argumenten versucht, die Pläne von Bundesfamilienministerin von der Leyen zu torpedieren, diesem Treiben ein Ende zu setzen, handelt verantwortungslos und stellt die Interessen skrupelloser Geschäftemacher über den Schutz der Kinder.
Kinderpornographische Internetseiten sind keine Kunst, die es zu schützen gilt. Ihre Blockade gefährdet auch nicht das Grundrecht auf Kommunikation und wer die Anstrengungen von Ministerin von der Leyen als „Missbrauch des Missbrauchs von Kindern“ bezeichnet, der handelt verantwortungslos.
Noch offene Fragen, wie die Rechtsicherheit der Provider sichergestellt werden kann, die bereit sind, bei dem Projekt mitzumachen und die Definition, auf welcher Grundlage das BKA die Liste mit den zu sperrenden Adressen erstellt, können mit etwas gutem Willen schnell geklärt werden. Es kann nicht sein, dass in Deutschland nicht möglich sein soll, was andere europäische Staaten seit Jahren mit Erfolg praktizieren.