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  • Nadine Schön: Familienreport bestätigt Kurs unserer Arbeit im Familienausschuss: mehr Zeit für Familie und Pflege!
    31.08.2010 18:03 h
  • Dorothee Bär: Guter Vorschlag! ;-)RT @dieternuhr: Guter Arbeitsmarkt,es geht aufwärts. Opposition:Jetzt bloß weiterjammern! Sonst kommt noch Stimmung auf!
    31.08.2010 17:30 h
  • Steffen Bilger: Heute Gemeindebesuch in Möglingen: bei Unternehmen, der Weingärtnergenossenschaft und mit BM Weigele konnte ich mich umfassend informieren.
    31.08.2010 16:33 h
  • Nadine Schön: Interessanter Tag beim Besuch von Betrieben in meinem Wahlkreis. Infos und Fotos dazu bald auf meiner Homepage.
    31.08.2010 16:07 h
  • Jürgen Hardt: Interessanter Termin bei Kompazz, der Kompetenzagentur #Remscheid. Gutes Beispiel für erfolgreiche Jugendarbeit. #fb
    31.08.2010 15:38 h
02.09.2010

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Petitionen

Vorsitzender

Stellvertretender Vorsitzender

Der Petitionsausschuss des Bundestages ist als Nahtstelle zwischen Parlament und Bürger die Instanz, an die sich jeder mit Bitten und Beschwerden wenden kann. In der Bedeutung dieses Ausschusses spiegelt sich die Bürgernähe des Parlaments und der Politik insgesamt wider. Daher hat die Arbeit im Petitionsausschuss große Bedeutung für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Um dies zu unterstreichen, hat die Fraktion eine eigene Arbeitsgruppe Petitionen eingerichtet.

Die inhaltliche Vielfalt der Eingaben hat zur Folge, dass sich die Abgeordneten im Petitionsausschuss mit nahezu allen Sachgebieten der Bundesgesetzgebung auseinandersetzen müssen. Sie bekommen dadurch einen sehr guten Einblick in die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Land. Die vergleichsweise schnelle Rückkopplung, die es hier bei politischen Entscheidungen gibt, macht den besonderen Reiz der Arbeit im Petitionsausschuss aus.

Hinzu kommt das echte Bemühen, auch über Parteigrenzen hinweg nach einer tragbaren Lösung für die Petenten zu suchen. Da der Ausschuss sich bei Regierungs- und Verwaltungsstellen mit allem Nachdruck für berechtigte Anliegen einsetzt, gelingt es immer wieder, vernünftige Lösungen zu erreichen. In geeigneten Fällen wurden dazu Ortstermine abgehalten, Akten angefordert oder Regierungsvertreter zur Berichterstattung im Ausschuss geladen.

Die wichtige Arbeit im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages bedeutet für die Abgeordneten einen großen Arbeits- und Zeitaufwand, werden doch alljährlich etwa 20.000 Eingaben im Ausschuss bearbeitet. Die Mitarbeit im Petitionsausschuss ist aber zugleich auch eine befriedigende Aufgabe.



Übergabe des Tätigkeitsberichts an den Bundestagspräsidenten

Die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion verstehen sich als Anwälte der Bürgerinnen und Bürger.