Für die Orientierung des Einzelnen und den Zusammenhalt der Gesellschaft spielen Kultur und Medien eine wichtige Rolle. Sie wirken identitätsstiftend und prägen unseren Alltag in allen Lebensbereichen. Die Kulturpolitik der Union ist von der Überzeugung geleitet, dass Kunst und Kultur frei und für sich verantwortlich sind. Die Politik jedoch verantwortet die Bedingungen, unter denen sie stattfinden. Da Kulturpolitik grundsätzlich Ländersache ist, befasst sich die Arbeitsgruppe vor allem mit Themen von nationaler und internationaler Bedeutung. Grundsätzliche Fragen etwa zur deutschen Geschichte, zur Repräsentation deutscher Kultur im Ausland oder zum Medienlandschaft des Landes sind Gegenstand der Beschäftigung.
Kulturelles Erbe in allen seinen Facetten bewahren und vermitteln, Förderung verstärken
Wir haben uns mit Erfolg dafür eingesetzt, dass das Denkmalschutz-Sonderprogramm fortgeführt wurde und dafür im Haushalt 2011 Mittel von 15 Millionen bereitgestellt wurden, womit dringend erforderliche Restaurierungsmaßnahmen an insgesamt 97 bedeutenden Kulturdenkmälern finanziell unterstützt werden konnten.
In einem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, den Prozess zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe zügig in Gang zu setzen. Sobald das geschehen ist, können auch deutsche Kulturgüter auf die „Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit“ gelangen.
Mit unserem Antrag „Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen“ wollen wir die Bewahrung und Vermittlung unseres kulturellen Erbes mithilfe modernster Technik befördern. Die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) wird ab 2012 digitale Kopien von Werken aller Art aus Bibliotheken, Archiven, Museen und wissenschaftlichen Instituten umfassen.
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien hat darüber hinaus das Thema „Deutsche Sprache“ zu einem Schwerpunkt gemacht. Dazu haben wir ein Positionspapier der Fraktion erarbeitet, in dem wir uns für eine konsequente Verwendung der deutschen Sprache in öffentlichen Gebäuden, eine stärkere Berücksichtigung der deutschen Sprache in den Gremien der Europäischen Union sowie eine gezielte Sprachförderung von Einwanderern aussprechen. Dieses Positionspapier haben wir auf einem Kongress im Februar 2011 u.a. mit der Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller diskutiert.
Aufarbeitung der DDR-Diktatur konsequent fortsetzen, einen Schlussstrich darf es nicht geben
Ein Schwerpunktthema der Erinnerungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die konsequente Fortführung der Aufarbeitung der SED-Herrschaft. Einen Schlussstrich darf es hier ebenso wenig geben wie bei der Aufarbeitung der NS-Diktatur. Zu diesem Zweck haben wir eine Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes in den Bundestag eingebracht. Die Ende dieses Jahres auslaufende Möglichkeit zur Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit im Öffentlichen Dienst wird hiermit um acht Jahre bis 2019 verlängert. Außerdem weiten wir mit diesem Gesetzentwurf den überprüfbaren Personenkreis aus.
Der Opfer der NS-Diktatur gedenken heißt Demokratiebewusstsein stärken
Neben der Aufklärung über das DDR-Unrecht ist die zweite zentrale Säule unserer Erinnerungspolitik das Gedenken an die Opfer der NS-Herrschaft. Wir fördern u.a. das Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie zahlreiche Gedenkstätten wie die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Haus der Wannsee-Konferenz. Mit unserem Antrag „Gedenkort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde setzen wir uns für die Aufwertung des bestehenden Denkmals für die Opfer der NS-„Euthanasie“ am historischen Standort in der Tiergartenstr. 4 in Berlin durch den Bund und das Land Berlin ein.
Das Reformationsjubiläum 2017 – ein Ereignis von Weltbedeutung
2017 jährt sich der Thesenanschlag Luthers zum 500. Mal und in dem ganzen Jahrzehnt soll dieses Ereignis von Weltbedeutung in Deutschland angemessen gefeiert werden. In unserem Antrag „Das Reformationsjubiläum im Jahr 2017“ fordern wir die Bundesregierung auf, sich an den Veranstaltungen rund um das Jubiläum von 2011 an zu beteiligen. So die vom Bund geförderten Institutionen wie das Deutsche Historische Museum, die Mittler deutscher Kulturpolitik im Ausland wie die Goethe-Institute und die Kulturabteilungen des Auswärtigen Amtes die Lutherdekade in ihre Arbeit einbeziehen.
Kernthemen Filmförderung, Deutsche Welle und Qualitätsjournalismus
Wir haben 2010 das Filmförderungsgesetz (FFG) gemäß den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts novelliert. Damit haben wir die Voraussetzungen für eine neue Einigung der Solidargemeinschaft Filmbranche geschaffen. 2013 werden wir das FFG turnusgemäß erneut novellieren („Große Novelle“).
In einem Expertengespräch unserer Arbeitsgruppe wurde ein Durchbruch zur Digitalisierung der Kinos in Deutschland erzielt. Die Digitalisierung der Vorführtechnik stellt angesichts hoher Investitionen vor allem die kleinen Kinos vor große Herausforderungen. Mit Mitteln des Bundes (4 Millionen Euro pro Jahr), der Länder, der Filmförderanstalt und von den Verleihern bekommen kleinere sog. Kriterien-, Programm- und kommunale Kinos, die bestimmte Umsatzgrenzen erfüllen, bis zu 80 Prozent der Kosten für die Digitalisierung ersetzt. Die Förderung ist inzwischen angelaufen.
Wir haben die Deutsche Welle, unseren Auslandssender, der das Bild Deutschlands in der Welt vermittelt, zukunftsfest gemacht. Deutschland steht mit der Deutschen Welle im Wettbewerb um die weltöffentliche Meinung, der sich stetig verschärft. In der Bundestagsstellungnahme zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle bis 2013 haben wir für Schwerpunktsetzungen und Senderreformen gesorgt. Die TV- und Internetberichterstattung wird ausgebaut.
Die Zukunft des Qualitätsjournalismus haben wir auf die politische Agenda gebracht. Qualitativ hochwertiger und unabhängiger Journalismus ist unerlässlich für das Funktionieren unserer Demokratie. Dennoch steht das Arbeitsfeld Journalismus mehr denn je unter Druck. Daher haben wir eine Reihe von Expertengesprächen im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien initiiert, um die Öffentlichkeit für das Problem zu sensibilisieren und nach Lösungswegen zu suchen.
Stand: September 2011