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Stellvertretender Vorsitzender
„Unsere kulturelle Vielfalt ist einzigartig (…) Unsere Kultur ist die Grundlage unseres Zusammenhaltes. Deshalb ist Kulturförderung für diese Regierung keine Subvention. Sie ist eine Investition, und zwar eine Investition in ein lebenswertes Deutschland.“
(Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am 30.November 2005.)
Für die Orientierung des Einzelnen und den Zusammenhalt der Gesellschaft spielen Kultur und Medien eine wichtige Rolle. Sie wirken identitätsstiftend und prägen unseren Alltag in allen Lebensbereichen. Die Kulturpolitik der Union ist von der Überzeugung geleitet, dass Politik nicht für Kunst und Kultur verantwortlich ist, wohl aber für die Bedingungen, unter denen sie stattfindet.
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien lässt sich in ihrer Arbeit von den im Koalitionsvertrag formulierten Aufgaben leiten. Schwerpunkte und Ziele der Arbeitsgruppe in der 17. Wahlperiode sind unter anderem:
- Wir stehen fest zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses, einschließlich der historischen Fassade und werden den mit breiter Mehrheit verabschiedeten Bundestagsbeschluss umsetzen. Damit wird der bedeutendste nationale Kulturbau für die künftigen Jahre in Angriff genommen. Die historische Mitte Berlins wird sich zu einem repräsentativen Schaufenster von Geschichte und Kultur unseres Landes entwickeln.
- Einen Schlussstrich unter die Aufarbeitung darf es nicht geben und wird es mit uns nicht geben. Die verstärkte Aufarbeitung der SED-Diktatur mit entsprechenden Aktivitäten auch und gerade 20 Jahre nach der friedlichen Revolution bleiben eine gesellschaftspolitische Herausforderung und unsere Kernaufgabe.
- Wir werden die Stabilisierung der Künstlersozialversicherung mit einer transparenten und nachvollziehbaren Versicherungspflicht fortsetzen.
- Wir werden ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten und damit den glücklichsten Moment in der deutschen Geschichte - die Deutsche Einheit würdigen. Die Erinnerung an die Freiheitsbestrebungen unserer Nation ist uns eine tiefe innere Verpflichtung, denn die Identität unserer Nation ist von unserer gesamten Geschichte und besonders von den freiheitlichen Momenten geprägt.
- Das Urheberrecht hat in der modernen Medien- und Informationsgesellschaft eine Schlüsselfunktion. Wir werden uns – auch im Zuge des „Dritten Korbes“ des Urheberrechts - für eine Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums einsetzen, damit Urheber und insbesondere Kunstschaffende angemessener an der Nutzung beteiligt werden.
- Wir wollen die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken. Dazu gehören die Fortsetzung der erfolgreichen Projekte „Vision Kino“, die „Nationale Initiative Printmedien“ und das „Netz für Kinder“ sowie die Aufwertung des Computerspielpreises.
- Wir wollen eine Überprüfung der Medienkonzentration und des Pressekartellrechts mit dem Ziel der Erhaltung der Meinungs- und Pressevielfalt.
- Wir haben uns als erste Bundestagsfraktion des wichtigen Themas Kultur- und Kreativwirtschaft angenommen und werden diese Initiative fortführen. Es gilt die Rahmenbedingungen für Kreative in unserem Land weiter zu verbessern, bürokratische Hemmnisse abzubauen und konkrete Begleitung zu sichern.
- Mit der Errichtung der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ haben wir das zentrale Gedenkvorhaben umgesetzt, im Geist der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten. Im Deutschlandhaus wird die Dokumentationsstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ errichtet.
- Wir werden uns weiterhin für unsere Sprache wie auch für den Erhalt, die Stärkung und die Förderung unserer sprachlichen Vielfalt einsetzen. Der Schutz von Minderheiten- und Regionalsprachen bleibt für uns eine wichtige politische Aufgabe.
- Wir werden den Filmstandort Deutschland durch Fortsetzung des erfolgreichen Filmförderfonds und die Novellierung des Filmfördergesetzes weiter stärken. Das nationale Filmerbe ist dauerhaft zu sichern.