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  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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    • (...) Wie Sie nach wie vor den dort stehenden Kommentaren entnehmen können, fand keinesfalls ein Zensur statt. Als Betreiberin der Facebookseite sehe ich mich aber wohl in der Pflicht und Verantwortung beleidigende Kommentare, egal gegen wen gerichtet, von der Seite zu entfernen. (...)
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    • (...) Die Bundesregierung hat sich erst kürzlich wieder klar zur Netzneutralität bekannt. Notfalls werden, das hat mein Kollege, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft Hans-Joachim Otto MdB, auf dem 4. Fachdialog Netzneutralität am 5. Juni 2013 hervorgehoben, die rechtlichen Rahmenbedingungen ...
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    • (...) Ohne Mann und Frau (ob verheiratet oder nicht) keine Kinder, ohne sie in der Folge der Generationen kein Fortbestand der Gesellschaft. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben darum Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung gestellt, weil sie darin zu Recht das Modell zum Fortbestand der Gesellschaft ...
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    • (...) Für Ihre Anregung zur verschärften Überwachung unserer Goldreserven im Ausland bedanke ich mich, auch wenn ich Ihre Sorge um die "Sicherheit" nicht teile. Unsere Goldreserven lagern nur - aus guten Gründen - in den Tresoren befreundeter Nationen, im wesentlichen um Währungsschwankungen auszugleichen. Aus diesem Grund (gleiche ...
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    • Seien Sie sich versichert, dass wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgiebig zu ESM und Fiskalpakt diskutiert haben. Das Thema wurde von Beginn an ausgewogen und auch durchaus kritisch behandelt. (...)
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