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01.08.2008
Erika SteinbachIOC muss bei der Pressefreiheit am Ball bleiben
Anlässlich der anhaltenden Einschränkung der Pressefreiheit im Vorfeld der Olympischen Spiele, erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB sowie der zuständige Berichterstatter Holger Haibach MdB:
Es wäre ein einmaliges Täuschungsmanöver, sollte sich herausstellen, dass das Internationale Olympische Komitee tatsächlich von den Plänen der chinesischen Regierung zur Einschränkung der Pressefreiheit gewusst hat. Die widersprüchlichen Äußerungen des IOC lassen jedenfalls Zweifel aufkommen, ob es ihm mit einer konsequenten Einforderung der Pressefreiheit jemals ernst war.
Diejenigen IOC-Funktionäre, welche die Pressefreiheit in den letzten Tagen plötzlich auf die Berichterstattung über Farbe und Qualität der 100-Meter Aschenbahn verstanden wissen wollten, argumentieren zynisch. Selbstverständlich wurde bei der Vergabe der Spiele davon ausgegangen, dass China die Pressefreiheit auch auf die Berichterstattung über politische Fragen ausdehnt.
Das IOC verkauft es als Erfolg, dass am heutigen Tage von chinesischer Seite einige Webseiten freigeschaltet wurden. Auf diese gelangt man jedoch nur über Computer im Pekinger Medienzentrum; von außen besteht nach wie vor kein Zugang. Andere Seiten, beispielsweise zum Thema Tibet, bleiben ganz gesperrt.
Ebenfalls inakzeptabel ist die Zensur der Printpresse, die unter anderem auch dazu führt, dass im Deutschen Haus in Peking keine deutschen Zeitungen verfügbar sind.
Wir fordern das IOC auf, massiven Druck auf China auszuüben, um eine vollständige Gewährung der Pressefreiheit doch noch sicherzustellen. China muss wissen, dass alles andere einen dunklen Fleck auf seiner ohnehin nicht sauberen Olympia-Bilanz hinterlassen würde. Und auch das IOC würde anderenfalls einen Teil seiner Glaubwürdigkeit einbüßen.