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  • Erwin Rüddel: Entspannter Karnevalsausklang bei den "Wenter Klaavbrödern" in Windhagen. Viele Bekannte und Freunde bei meinem Heimatverein getroffen.
    04.02.2012 03:06 h
  • Erwin Rüddel: war gestern beim Karneval in Peterslahr. Familiäre Brauchtumspflege mit viel Herz und Engagement. Das ganze Dorf ist dabei.
    04.02.2012 03:02 h
  • Dorothee Bär: @DWoehrl Erst am Freitag. Wolltest Du nicht schon längst schlafen?!? ;-)
    04.02.2012 01:05 h
  • Dr. Peter Tauber: Meine Rede! RT @nowrap: @ReneWaller Wirklich schade das #MaxSchad nicht selbst twittert ...
    04.02.2012 00:57 h
  • Dr. Peter Tauber: Toller Neujahrsempfang der CDU mit @tokoo und@peteraltmaier und sein twittergerät. War ein schöner Abend! http://t.co/YN69CeQm
    04.02.2012 00:55 h
Abgeordnete / A bis Z / Namentliche Abstimmungen
04.02.2012

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15.12.2011

Rente erst ab 67 - Risiken für Jung und Alt (Die LINKE.)

Abstimmungsverhalten: nein
<4 von 241>
Entschließungsantrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana
Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. über Rente erst ab 67 - Risiken für Jung und Alt
Drs. 17/5106, 17/7966 und 17/8151
CDU/CSU
ja 0 | 0,00%
nein 221 | 100,00%
Namensliste
enthalten 0 | 0,00%
SPD
ja 6 | 4,41%
nein 124 | 91,18%
enthalten 6 | 4,41%
FDP
ja 0 | 0,00%
nein 86 | 100,00%
enthalten 0 | 0,00%
DIE LINKE.
ja 65 | 100,00%
nein 0 | 0,00%
enthalten 0 | 0,00%
GRÜNE
ja 0 | 0,00%
nein 56 | 84,85%
enthalten 10 | 15,15%
Gesamtergebnis
71 487 16

 
ja 71 | 12,37%
nein 487 | 84,84%
enthalten 16 | 2,79%
Zum Tagesordnungspunkt
  • Twittermeldungen
    • Interview im Deutschlandfunk zu Afghanistan http://bit.ly/SZkno
      05.10.2009 10:32 h
    • fordert schärfere Sanktionen gegen den Iran, Interview im InfoRadio http://bit.ly/k5Zds
      05.10.2009 10:30 h
    • Am Sonntag Wahlparty der CDU Hildesheim im „Nil“,Roemer- und Pelizaeus-Museum.Um 17h geht’s los.Ich würde mich freuen, Sie dort zu treffen!
      25.09.2009 16:59 h
    • Stabile Verhältnisse gibt es nur in einer bürgerlichen Koalition mit einer starken Union! Darum am Sonntag mit beiden Stimmen CDU wählen!!!
      25.09.2009 14:57 h
    • Komme zu „letzte Diskussionsveranstaltung mit den Hildesheimer Kandidaten“ Heute von 19:00 bis 22:00 : http://bit.ly/UWsT6
      24.09.2009 09:14 h
  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Ich habe für den Beschluss des vergangenen CDU-Bundesparteitages in Leipzig gestimmt, wonach die Einführung einer allgemein verbindlichen Lohnuntergrenze in den Bereichen für notwendig gehalten wird, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. (...)
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    • (...) Einseitige Initiativen bei den Vereinten Nationen oder ihren Unterorganisationen dienen diesem Ziel nicht. Die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO hat verdeutlicht, dass solch voreilige und einseitige Schritte kontraproduktiv auf den Friedensprozess wirken, indem sie das gemeinsame Ziel direkter Verhandlungen unterminieren, bestehende Konflikte verhärten und zu neuer Gewalt in der Region führen. (...)
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    • (...) Meine Kriterien bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag werden von zwei Maßgaben geprägt, nämlich von der verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit meines Mandats und der Zugehörigkeit zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Freiheit des Mandats garantiert, dass ich Entscheidungen auf der Grundlage meiner persönlichen Überzeugung treffe. (...)
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    • (...) Die Besorgnis des Bundespräsidenten, Entscheidungen zur Stabilisierung des Euro könnten angesichts der in Frage stehenden Summen und des Zeitdrucks die Rechte des Deutschen Bundestages berühren, werden von mir angesichts des im September 2011 eingebrachten Gesetzentwurfs zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz) nicht geteilt. Dieser von den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen getragene Gesetzentwurf, der zur Zeit dem Bundesrat vorliegt, enthält auch Bestimmungen zum Parlamentsvorbehalt, indem er das Verfahren bei der kurzfristigen Bereitstellung von Garantien zur Stabilisierung regelt und dabei die parlamentarischen Beteiligungsrechte wahrt. Dieser Gesetzentwurf berücksichtigt auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07.Septemeber 2011 (2 BvR 987/10). (...)
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    • (...) Allerdings hat die Stadt Alfeld ein Konsolidierungsprogramm aufgelegt, in dem sämtliche denkbaren Einsparungsmöglichkeiten geprüft werden. Hierzu gehört auch die Prüfung, ob die bestehenden Ortsräte nach Ablauf der kommenden Wahlperiode, also ab 2016, durch Ortsvorsteher ersetzt werden sollen, was zu einer Einsparung von rund 20.000 € jährlich führen würde. Dass sich der künftige Stadtrat Alfelds angesichts des eher bescheidenen Einspareffekts hierfür aussprechen wird, halte ich für unwahrscheinlich. (...)
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