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(. Sitzung)
Stand: 20.05.2012, 18:30 Uhr
50. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
30 Minuten zzgl. 10 min Wehrbeauftrager
Neben Mängeln und Kritik macht der Wehrbeauftragte in seinem Bericht Vorschläge zur Verbesserung und Weiterentwicklung von Ausrüstung, Ausbildung, Einsatzfähigkeit und Innerer Führung. Im Schwerpunkt befasst sich sein diesjähriger Bericht mit der Ausstattung der Truppe und dem Sanitätsdienst. Im Weiteren nennt der Wehrbeauftragte Voraussetzungen für eine Verbesserung der Attraktivität der Bundeswehr und des Soldatenberufes. Dazu gehöre zuallererst die Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Abschließend verweist der Wehrbeauftragte darauf, dass die Bundesrepublik in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag feiert. Den wenigsten Mitbürgerinnen und Mitbürgern sei allerdings bewusst, dass diese längste Friedensperiode in der deutschen Geschichte auch deshalb möglich war, weil die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr diese Demokratie gesichert haben. Dafür sei den Angehörigen der Bundeswehr zu danken. Der Wehrbeauftragte bedauert in diesem Zusammenhang, dass der Auftrag der Soldatinnen und Soldaten in der Öffentlichkeit als Selbstverständlichkeit wahrgenommen werde und dass die soziale Anerkennung des soldatischen Dienstes in der Gesellschaft nicht hinreichend gewürdigt werde.
Der Bericht des Wehrbeauftragten ist ein Mängelbericht, keine Zustandsbeschreibung. Daher dominieren in der Regel die negativen Aspekte. Soweit es die materielle Ausstattung der Truppe betrifft, müssen die Bemühungen intensiviert fortgesetzt werden. Wir teilen die Einschätzung, dass bei der Ausstattungstiefe mit geschützten Fahrzeugen Bedarf besteht. In den vergangenen Jahren hat sich Beachtliches getan, insbesondere was die Ausstattung im Einsatz angeht. Aber gerade an Heimatstandorten muss eine dichtere Materialdecke für die Ausbildung geschaffen werden.
Alarmierend ist die Situation im Sanitätsdienst, wo es aufgrund der Einsatzbelastung des Personals zur Abwanderung von Ärzten und somit zu erheblichen Engpässen bei der Regeneration kommt. Diese Probleme wurden von der Politik frühzeitig erkannt. Deswegen haben wir mit dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz, das Ende 2008 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, deutliche Schritte unternommen, um die Attraktivität des Sanitätsdienstes zu steigern und der Abwanderung von Ärzten entgegenzuwirken. Ähnliche Maßnahmen wurden beispielsweise bei Piloten und Kommandosoldaten ergriffen, um auch für diese besonders belasteten Soldaten die Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften zu steigern. Der ebenfalls erhöhte Auslandsverwendungszuschlag soll außerdem helfen, die Zusatzbelatzungen, die durch einen Auslandseinsatz entstehen, bei allen Soldatinnen und Soldaten zu mildern.
Zu Recht hebt der Bericht auch die Vereinbarkeit von Dienst und Familie als wesentliches Attraktivitätsmerkmal hervor. Auch hier haben wir bereits verschiedene Initiativen in Gang gesetzt, um Verbesserungen zu erreichen. Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst wird aus unserer Sicht für die Akzeptanz der Streitkräfte weiter an Relevanz gewinnen.