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18.03.2009
Wolfgang Börnsen,
Dr. Günter KringsKinderpornografie im Internet ist sofort zu stoppen
Volle Unterstützung für Familienministerin Ursula von der Leyen
Anlässlich der aktuellen Debatte über ein Verbot von kinderpornografischen Internetseiten erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Berichterstatter für medienrechtliche Fragen, Dr. Günter Krings MdB:
In ihrem Kampf gegen Kinderpornografie verdient Jugendministerin Ursula von der Leyen volle Unterstützung. Durch das Internet sind die Verbreitungswege für Kinderpornografie vervielfacht und verbreitert worden. Deshalb ist der Weg richtig, mit den acht größten Internetanbietern Verträge auszuhandeln, die eine Blockierung einschlägiger Seiten ermöglichen.
Schnelles, pragmatisches Vorgehen zum Schutz der Kinder tut Not. Kurzfristig abzuschließende Sperrverträge mit den Unternehmen sind ein notwendiger erster Schritt. Die Meldungen von einer Zunahme des Vertriebs von Kinderpornographie über das Internet um 111 Prozent 2007 gegenüber dem Vorjahr sind alarmierend.
Freiwillige Vereinbarungen der Industrie sind immer der beste Weg. Daher sind die noch zögernden Netzbetreiber aufgerufen zu prüfen, ob sie ihre möglicherweise noch vorhandenen Bedenken im Sinne eines gemeinsamen Ehrenkodex‘ der Internetwirtschaft zurückstellen können. In einem zweiten Schritt ist über eine gesetzliche Lösung nachzudenken, die jedoch einer umfassenden Vorbereitung bedarf.
Das norwegische Beispiel macht Mut. 18.000 geblockte Zugriffsversuche auf Seiten mit Kinderpornografie sind 18.000 Mal Schutz für Kinder, und das bei einem Siebzehntel der Bevölkerung von Deutschland. Die Union tritt stets für Medienfreiheit ein, aber nicht da, wo sie missbraucht wird.