Große Aufgaben liegen vor der in dieser Woche gebildeten Regierung, weiß Volker Kauder in seinem wöchentlichen Podcast. Eckpfeiler der Arbeit der nächsten vier Jahre sollen „Aufschwung durch Wachstum“ und „Bildungsrepublik Deutschland“ sein. Volker Kauder: „Raus aus der Krise, Arbeit für die Menschen, Bildung für die Jungen, das sind gute Perspektiven!“
„Hallo, hier ist wieder Volker Kauder und ich berichte aus meinem politischen Tagebuch.
In dieser Woche gab es zwei große Ereignisse: Es wurde der Deutsche Bundestag konstituiert und damit die neue, die 17. Legislaturperiode, eröffnet. Und einen Tag später wurde dann die Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag gewählt. Und am Nachmittag die Bundeskanzlerin und die Mitglieder des neuen Kabinetts vereidigt.
Damit steht die Bundesregierung für die nächsten vier Jahre. Und diese Bundesregierung hat sich vorgenommen, das Land aus der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise zu führen - Aufschwung durch Wachstum. Und deswegen wollen wir so schnell als möglich ein Wachstumsgesetz auf den Weg bringen, mit dem wir Barrieren abbauen, Unternehmen und Menschen motivieren anzupacken, um das Land voranzubringen.
Und ein zweites großes Wachstumsfeld wird es in diesen Jahren geben: Aus der Bundesrepublik Deutschland wird die Bildungsrepublik Deutschland. 10 % des Brutto-Inlandsprodukt sollen in den nächsten Jahren ausgegeben werden, um unser Bildungswesen auf die neuen Herausforderungen vorzubereiten. Und dies ist zugleich auch ein großes Integrationsprogramm:
Wir wollen nämlich, dass alle jungen Menschen, die in unserem Land geboren wurden, die hier leben, eine Chance haben, aus eigener Kraft ihr Leben zu gestalten. Und dies ist nur mit einer guten Bildung möglich. Da wird der Bund mit den Ländern zusammen ein Konzept entwickeln und natürlich wird der Bund die Länder dabei auch unterstützen.
Und dann bleibt nach wie vor das Ziel der Haushaltskonsolidierung. Wir wissen genau, dass wir in den nächsten vier Jahren einen ausgeglichenen Haushalt nicht hinbekommen - dies hat der neue Bundesfinanzminister erklärt. Wir werden aber alles daransetzen, – und dazu zwingt uns schon die Schuldenbremse – das Staatsdefizit zu verringern.
Also: große Aufgaben, die vor uns liegen - und da ist es gut, dass wir eine Regierungskoalition haben, die nicht aus Zwang oder zufällig zusammengefunden hat, sondern die zusammenarbeiten will. Das hilft unserem Land und – bei allen Schwierigkeiten, die wir haben, - bin ich zuversichtlich, dass wir in den nächsten vier Jahren unsere Ziele erreichen können: Raus aus der Krise, Arbeit für die Menschen, Bildung für die Jungen, das sind gute Perspektiven!
Und in diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende“