Bildung und Forschung sind die Grundlagen einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Das Spektrum der Arbeitsgruppe reicht von Fragen der Forschungsförderung, Innovation, technologischen Leistungsfähigkeit und Technikfolgenabschätzung, über die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bis hin zur beruflichen Bildung und Weiterbildung.
Haushaltspolitische Priorität
Nie zuvor standen Bildung und Forschung mehr im Mittelpunkt der Bundespolitik als heute. Nie zuvor gab eine Bundesregierung total und anteilig mehr Geld für Bildung und Forschung aus. Gut wie lange nicht mehr stehen Bildung und Forschung im internationalen Vergleich da, besonders unsere Forschung ist wieder Weltspitze. Trotz bewältigter Wirtschaftskrise und Sparanstrengungen in allen Bereichen wächst auch 2012 der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum siebten Mal in Folge auf ein neues Rekordniveau. Er hat sich gegenüber 2011 um fast 10 Prozent auf 12,8 Milliarden Euro erhöht. Das sind 61 Prozent mehr als 2006.
Übergangssystem
Das Übergangssystem von der Schule zur Ausbildung richten wir neu aus. Mit Maßnahmen zur Berufsorientierung, mit der Förderung schwacher Schüler im Rahmen von Bildungsketten und der persönlichen Begleitung durch Bildungslotsen führen wir insbesondere schwächere Schüler in eine Berufsausbildung und zu einem qualifizierten Berufsabschluss.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschung
Mit dem Hochschulpakt schaffen wir zusammen mit den Ländern bis zu 334.940 zusätzliche Studienplätze. Die Mittel für zusätzliche Studienplätze haben wir mit Blick auf die Aufhebung der Wehrpflicht und doppelte Abiturjahrgänge noch einmal aufgestockt. 1,1 Milliarden Euro erhalten die Hochschulen für diese Aufgabe allein 2012 vom Bund. Immerhin nahmen 2010 bereits 46 Prozent des Jahrgangs ein Studium auf. 2005 waren es erst 37 Prozent. Hiermit sorgen wir auch für den nötigen Fachkräftenachwuchs. Durch den Qualitätspakt Lehre unterstützen wir die Hochschulen bei der inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung von Studienstrukturen und der Qualifizierung des Lehrpersonals.
Mit der Exzellenzinitiative stärken wir insbesondere die universitäre Forschung in Deutschland und machen Spitzen im Universitäts- und Wissenschaftsbereich sichtbar. Mit dem Pakt für Forschung und Innovation schließlich stellen wir die außeruniversitäre Forschung auf ein solides Fundament und verschaffen den Forschungsorganisationen langfristig Planungssicherheit.
Studienförderung
Außerdem erweitern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP die Studienförderung. Wir haben ein Stipendiengesetz verabschiedet, das die Grundlage zur Vergabe von Stipendien durch die Hochschulen bildet. Die Stipendien betragen 300 Euro und werden zur Hälfte bezuschusst. Außerdem bauen wir die Förderung durch die Begabtenförderwerke weiter aus und sorgen mit Aufstiegsstipendien für beruflich Qualifizierte für mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem. Gleichzeitig lassen wir bei der BAföG-Förderung nicht nach. Nach der kräftigen Erhöhung im Jahr 2008 haben wir eine weitere moderate Anhebung der Sätze und Freibeträge vorgenommen. So investiert der Bund 2012 erstmals mehr als 1 Milliarde Euro direkt in die Studienfinanzierung.
Ziele
Wir haben ein Anerkennungsgesetz für im Ausland erworbene Qualifikationen auf den Weg gebracht, das im Herbst verabschiedet werden soll. Damit regeln wir die Voraussetzungen für eine zeitnahe Anerkennung im Ausland erworbener beruflicher Qualifikationen. Den Forschungsorganisationen wollen wir durch ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz neue Gestaltungsspielräume eröffnen, nicht zuletzt auch, damit sie im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen können. Unser besonderes Augenmerk gilt auch der Verbesserung des Wissenstransfers. Durch verschiedene Maßnahmen wollen wir den Transfer von Forschungsergebnissen in die wirtschaftliche Nutzung anregen. Und schließlich wollen wir durch die steuerliche Förderung von Personalkosten im Forschungsbereich den Forschungsstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb stärken.
Stand: September 2011