600 Teilnehmer konnte die CDU/CSU-Fraktion zu ihrem Asienkongress in Berlin begrüßen. Einig war man sich im Respekt vor der Leistung Asiens und darin, dass für Deutschland und Europa die Zeit knapp werde, wenn man nicht ins Hintertreffen geraten wolle.
Der Aufstieg Asiens berührt die Lebensverhältnisse in Deutschland und Europa mehr als dies in der Öffentlichkeit bisland wahrgenommen werde, sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden, zu Beginn des Asienkongresses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Freitag in Berlin.
Die CDU/CSU-Fraktion will den Beziehungen zu den asiatischen Ländern einen angemessenen Platz in der deutschen Außenpolitik einräumen, sagte der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder. Vertrauensvolle Beziehungen liegen nicht nur im deutschen, sondern natürlich auch im europäischen Interesse. Die Fraktion diskutiere außenpolitische Themen in einem breiten öffentlichen Raum sowie mit Experten. Dies geschehe durch Kongresse und durch außenpolitische Thesenpapiere, die die Fraktion immer wieder verabschiede.
Merkel: Blick in die Zukunft nicht sorgenfrei
Indien sei "ein dramatisch wachsendes Land" und habe eine sehr gute wirtschaftliche Perspektive, sagte die Bundeskanzlerin in ihrer Rede. Angela Merkel bricht am Montag zu ihrem ersten Besuch Indiens auf. "Wir haben als Europäer alle Chancen, auch in einem Land wie Indien. Wir müssen uns nur engagieren", betonte Merkel.
Sorge bereitet Merkel die sicherheitspolitische Entwicklung. Die meisten Nuklearmächte der Welt sind in Asien, daher komme es darauf an, zukunftsfähige Abrüstungsmechanismen zu entwickeln. Die Kanzlerin lobte das chinesische Engagement bei der Beilegung des Atomkonflikts mit Nordkorea. Ohne China wäre die Eindämmung des nordkoreanischen Atomprogramms so nicht möglich gewesen, unterstrich Merkel.
Die politische Situation in Pakistan, ebenfalls im Besitz von Atomwaffen, ist nach den Worten Merkels "jedenfalls nicht so, dass wir sorgenfrei dort in die Zukunft blicken können". Merkel plädierte erneut für eine Reform des UN-Sicherheitsrats. Sie sei von allergrößter Wichtigkeit, um ein schnelles und effizientes Agieren der Weltgemeinschaft gewährleisten zu können.
Kauder: Großer Leistung mit Respekt begegnen
Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder wies in seinem Redebeitrag auf die große Dynamik des asiatischen Wirtschaftsraums hin. "Dies ist eine große Leistung, der wir mit Respekt begegnen", sagte der CDU-Politiker. Für die deutsche und europäische Wirtschaft sei es erforderlich, die hohe Innovationskraft unserer Unternehmen weiter zu stärken, um am Aufschwung zu partizipieren. "Beide Seiten müssen in angemessener Weise vom Aufstieg profitieren", machte Kauder klar. Kauder zeigte sich beeindruckt von dem Willen Asiens nach vorne zu kommen, dies habe er auch bei seinem Besuch in Indien vor wenigen Wochen gespürt. Er wünschte sich, einen Teil dieses Willens stärker in unserem eigenen Land zu spüren – vor allem bei der jungen Generation.
Große Sorgen macht dem Fraktionsvorsitzenden die Verletzung von Patentrechten, insbesondere durch China. Deutsche mittelständische Unternehmen klagten immer wieder über die Verletzung ihrer Rechte. Innovationen europäischer Unternehmen müssten weltweit rechtlich abgesichert sein, forderte Kauder.
Klaeden: Einfluss Europas geht zurück
Klaeden stellte nüchtern fest, dass der Einfluss Europas auf die Agenda der Weltpolitik und der Weltwirtschaft zurückgehe. Der Aufstieg Asiens ist das epochale Ereignis unserer Zeit. "Wir haben nicht endlos viel Zeit, um uns in diese Entwicklung zu integrieren", sagte der CDU-Politiker. China beispielsweise habe in den letzten 25 Jahren ein Entwicklungs- und Modernisierungsmodell geschaffen, das außerordentlich erfolgreich sei. Die chinesische Volkswirtschaft ist seit 1980 um 878 Prozent gewachsen, die indische um 319 – dagegen die deutsche nur um 58 Prozent.
"Unsere Asienpolitik ist in den letzten Jahren zu wirtschaftskonzentriert und zu China-konzentriert gewesen. Wir müssen Länder wie Indien mehr einbeziehen und traditionelle Verbündete wie Japan und Südkorea, mit denen wie gemeinsame Interessen und Werte teilen, stärker in den Focus nehmen", sagte der Außenpolitiker.