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  • Roderich Kiesewetter: Bildungsbericht DEU absolut lesenswert: http://bit.ly/adZ4Nf BaWü muß initiativer Vorreiter buweiter Standards werden!
    30.07.2010 11:28 h
  • Roderich Kiesewetter: Mal ganz was anderes: Gegen Schneckenplage hilft wirklich Maggi (!), düngt und würzt außerdem noch den Boden ;-)
    30.07.2010 11:11 h
  • Dorothee Bär: Viele Stunden Mitarbeit in der Kindertagesstätte St. Anna in Schondra liegen vor mir! #Freude
    30.07.2010 09:27 h
  • Manfred Grund: I uploaded a YouTube video -- Die 50. Video-Depesche des Abgeordneten Manfred Grund http://youtu.be/lMI9TN6kOXM?a
    30.07.2010 01:51 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Nach der Notlandung und den Nachwehen kaum verwunderlich: Rosinenbomber-Airline stellt Insolvenzantrag. Bitter für alle Beteiligten.
    29.07.2010 23:05 h

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29.07.2010

Kauder: Großveranstaltungen in Zukunft auch durch eine übergeordnete Behörde prüfen


Nach den tragischen Ereignissen bei der Loveparade in Duisburg fordert Volker Kaudert in seinem wöchentlichen Podcast, dass solche Veranstaltungen in dieser Größenordnung in Zukunft auch von einer übergeordneten Behörde geprüft werden müssen, weil offenbar der Wunsch vor Ort etwas Einzigartiges unbedingt zu wollen Vorsichtsmaßnahmen außer Kraft setze. […] »
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Zur Vergrößerung des Bildes: Kern der Union ist Bildungs- und Integrationspolitik

Kern der Union ist Bildungs- und Integrationspolitik


Im Interview mit dem „Spiegel“ sieht Peter Altmaier einen inhaltlichen Kern der Union bei der Bildungs- und die Integrationspolitik. 50 Prozent der Neugeborenen in westdeutschen Großstädten stammten inzwischen von Eltern ab, die nach Deutschland eingewandert sind: „Wir können es uns einfach nicht leisten, die links liegen zulassen.“ Zudem gehe darum, die richtigen Antworten auf veränderte politische Verhältnisse zu finden. Die Union müsse auch jene bürgerlichen Wähler ansprechen, die sich um die Umwelt sorgen und den Klimawandel und die deswegen mit den Grünen sympathisieren. „Und wir müssen Politik für berufstätige Frauen machen, die bislang ihr Kreuz eher bei der SPD gemacht haben“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Kauder: Es muss Ruhe einkehren

Kauder: Es muss Ruhe einkehren


Volker Kauder hebt in der Frankfurter Rundschau die Erfolge der Koalition hervor: Die Ergebnisse seien hervorragend. Die Wirtschaft wachse und kein Land der Welt sein besser durch die Krise gekommen als Deutschland. Gleichwohl müsse der Eindruck der Geschlossenheit verbessert werden. Kauder: „Es wäre schön, wenn wir jetzt sowohl bei den inhaltlichen wie bei den personellen Fragen Ruhe hätten.“ […] »
23.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Probleme lösen und weniger miteinander streiten

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Probleme lösen und weniger miteinander streiten

Die gute Stimmung, die wir in der Wirtschaft und bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erleben, schlägt sich nicht nieder in dem Bild, das wir aus der Koalition in der Öffentlichkeit abgeben, registriert Volker Kauder bei seinem Gesprächen während seiner Sommertour. Er empfiehlt: „Solide arbeiten und weniger miteinander öffentlich streiten und diskutieren.“ […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Die Parteien sind gefordert

Die Parteien sind gefordert


Peter Altmaier äußert im Tagesspiegel-Interview Vorbehalte Referenden: „Die direkte Demokratie nimmt auf Minderheitenrechte keine Rücksicht. Es sind Schwarz-Weiß-Entscheidungen. Parlamentarische Entscheidungen sind viel differenzierter.“ Die Politik müsse sich manchmal über eine augenblickliche Mehrheitsstimmung in der Bevölkerung hinwegsetzen können. […] »
15.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Ausgegrenzt, chancenlos, wertlos?

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Ausgegrenzt, chancenlos, wertlos?

Bildung ist das Schlüsselwort. Je gebildeter junge Menschen sind, desto besser können sie sich in eine Gesellschaft integrieren, sagt Volker Kauder. Integration ist eine zentrale Aufgabe, die wir noch lange nicht gelöst haben. […] »
20.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Finanzpolitiker der Union treffen Chef der Euro-Stabilisierungs-Fazilität Regling in Brüssel

Finanzpolitiker der Union treffen Chef der Euro-Stabilisierungs-Fazilität Regling in Brüssel


Zwei Monate nachdem infolge der griechischen Haushaltskrise die europäischen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro beschlossen wurden, hat sich die Lage entspannt. Der IWF bescheinigt jetzt Griechenland gute Fortschritte mit seinen Konsolidierungsmaßnahmen; Spanien und Portugal können milliardenschwere Staatsanleihen platzieren. Deshalb sieht der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Leo Dautzenberg, nicht die Notwendigkeit, dass die neu geschaffene Europäische Finanz-Stabilisierungs-Gesellschaft EFSF in absehbarer Zeit tätig werden muss. […] »
16.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Elterngeld für Minijobber und Aufstocker muss bleiben

Elterngeld für Minijobber und Aufstocker muss bleiben


Wenn jetzt jungen Eltern, die auf einen kleinen Hinzuverdienst durch einen Minijob angewiesen sind, dieser bei der Berechnung des Elterngeldes nicht mehr berücksichtigt wird, tragen wir dies nicht mit! Das Elterngeld für Minijobber und Aufstocker muss ebenso erhalten bleiben wie das für die Einverdienerfamilien. […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Koalition und Kanzlerin erfolgreich.

Koalition und Kanzlerin erfolgreich.


Im Interview mit dem RBB INFOradio lobt Peter Altmaier die Koalition als ungewöhnlich erfolgreich: „Wir sind besser durch die Wirtschaftskrise gekommen als alle unsere Nachbarländer. Wir haben eine Arbeitslosigkeit auf einem sehr niedrigen Niveau, wir haben es jetzt geschafft, einen sehr eindrucksvollen Haushalt zu verabschieden, dessen Neuverschuldung niedriger ist als geplant.“ […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Bildungsrepublik Deutschland: Stipendiengesetz und BAföG-Erhöhung

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Bildungsrepublik Deutschland: Stipendiengesetz und BAföG-Erhöhung

Zum Stipendiengesetz sowie zur geplanten BAföG-Erhöhung hat sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, in einem Pressestatement geäußert. […] »
08.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Religionsfreiheit weltweit schützen

Religionsfreiheit weltweit schützen


Der Bundestag debattierte am Donnerstag den Antrag der Koalitionsfraktionen "Religionsfreiheit weltweit schützen". In mehr als 64 Ländern der Welt, in denen nahezu 70 Prozent der Weltbevölkerung leben, ist die Religionsfreiheit, die ein grundlegendes Menschenrecht bildet, mindestens stark eingeschränkt. Besonders stark betroffen ist das Christentum mit rund 200 Millionen verfolgten Gläubigen. […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Wir werden in Zukunft mehr Geld für Gesundheit ausgeben müssen

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Wir werden in Zukunft mehr Geld für Gesundheit ausgeben müssen

Die Unionsfraktion begrüßt den gestern gefundenen Kompromiss für die künftige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung, sagte Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU am Mittwoch in Berlin. Er äußerte sich zu den Reformvorschlägen der Koalition zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. […] »
07.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern

Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern


Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Sicherung der Versorgung unserer Industrie mit metallischen Rohstoffen im nationalen, europäischen und internationalen Rahmen. Denn von dieser hängt unsere technologische Zukunft ab. Eine sichere Rohstoffversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen ist von existenzieller Bedeutung für die deutsche und europäische Industrie. Sie ist ein wichtiges gemeinsames Ziel der deutschen Politik und Wirtschaft. Die Unionsfraktion hat hierzu heute ihr Strategiepapier „Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern“ vorgestellt.

Video-Mitschnitt des Kongresses verfügbar […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Es muss eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geben

Es muss eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geben


Volker Kauder unterstreicht den Zusammenhang zwischen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und einer Brennelementesteuer: „Beides wird kommen“, so der Fraktionsvorsitzende im ARD-Interview. Im Rahmen des im Sommer zu erwartenden Energiekonzeptes erwartet Kauder eine „deutliche Verlängerung“ der Laufzeiten. […] »
02.07.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Leerverkaufsverbot setzt klare Schranken

Leerverkaufsverbot setzt klare Schranken


Ungedeckte Leerverkäufe sind mit nicht einschätzbaren spekulativen Risiken verbunden, weshalb sie nun verboten werden. Zugleich geben wir der Finanzmarktaufsicht BaFin eine klare Rechtsgrundlage, in Krisensituationen weitere Geschäfte mit Derivaten zu untersagen. Bei drohenden Marktverwerfungen haben wir jetzt ein scharfes Schwert in der Hand. […] »

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